Demokratie & Verfassung
Demokratiegefährdung, Populismus & Extremismus
Liberale Demokratien stehen weltweit unter Druck: Populistische Bewegungen vereinfachen komplexe Sachverhalte und säen Misstrauen in demokratische Institutionen. Extremistische Gruppierungen lehnen die freiheitliche Grundordnung grundlegend ab.
Wichtige Grundlagen, Gesetze und Merksätze
- Merkmale des Populismus: Schwarz-Weiß-Denken, Berufung auf den 'wahren Volkswillen' gegen angebliche Eliten, Ablehnung von Pluralismus
- Extremismus-Formen: Rechtsextremismus (völkischer Nationalismus, Rassismus), Linksextremismus (Abschaffung des Systems), Religiöser Extremismus/Islamismus (Scharia über Verfassung)
- Gefährdung der Gewaltenteilung: Schwächung von Verfassungsgerichten, Einschränkung freier Medien und Aushöhlung von Wahlen
- Wehrhafte Instrumente: Vereinsverbote, Parteiverbotsverfahren, Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Interaktive Übungen (6)
Der Aufstieg des politischen Populismus in Europa
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