Das Ermächtigungsgesetz
Das Ermächtigungsgesetz von 1933 markierte einen entscheidenden Wendepunkt in der deutschen Geschichte und ebnete den Weg zur nationalsozialistischen Diktatur. Es ermöglichte der Regierung unter Adolf Hitler, Gesetze ohne Zustimmung des Reichstags zu erlassen.
Das Ermächtigungsgesetz 1933: Die politische Ausgangslage
Die Weimarer Republik befand sich in einer Phase politischer Instabilität. Zahlreiche Parteien konkurrierten um die Macht, und stabile Regierungsmehrheiten waren schwer zu bilden. Die NSDAP unter Adolf Hitler gewann jedoch kontinuierlich an Einfluss und konnte bei Wahlen immer mehr Stimmen für sich gewinnen. Im Februar 1933 ereignete sich der Reichstagsbrand, der von den Nationalsozialisten als Vorwand genutzt wurde, um die Grundrechte durch die Reichstagsbrandverordnung einzuschränken.
Die Verabschiedung und der Inhalt des Ermächtigungsgesetzes von 1933
- Der Weg zur Verabschiedung: Am 24. März 1933 wurde schließlich das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, besser bekannt als Ermächtigungsgesetz, verabschiedet. Für die Annahme dieses Gesetzes war eine Zweidrittelmehrheit im Reichstag erforderlich. Da die NSDAP allein nicht über diese Mehrheit verfügte, stimmten auch andere Parteien, darunter die Zentrumspartei, für das Gesetz. Die KPD-Abgeordneten waren bereits ausgeschlossen, während die SPD geschlossen dagegen stimmte.
- Der Inhalt des Gesetzes: Das Ermächtigungsgesetz übertrug der Regierung die Befugnis, Gesetze ohne Zustimmung des Reichstags zu erlassen, selbst wenn diese von der Verfassung abwichen.
- Die Rolle von Hindenburg: Reichspräsident Paul von Hindenburg spielte eine entscheidende Rolle bei der Machtergreifung Hitlers und der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes, indem er Hitler zum Reichskanzler ernannte und das Gesetz unterzeichnete.
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